Informationen zum Corona-Virus

Aktuelle Infos zu Corona in Baden-Württemberg

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 09.05.2020 - konsolidierte Fassung vom 26.05.2020

Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe – CoronaVO Beherbergungsbetriebe

Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten

Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten vom 16. Mai 2020

CoronaVO Kosmetik und medizinische Fußpflege vom 10. Mai 2020

Corona-Verordnung Einzelhandel – CoronaVO Einzelhandel vom 3. Mai 2020

Corona-Verordnung - Informationen in mehreren Sprachen/Information in other Languages

Das baden-württembergische Gesundheitsministerium hat die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) in mehrere Sprachen übersetzen lassen: andere Sprachen

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung - Stand 19.05.2020

Fragen und Antworten zur Maskenpflicht

Erweiterte Notbetreuung

Im Rahmen ihrer Beschlüsse vom 15. April 2020 haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder festgelegt, dass die Kontaktbe­schränkungen aufrechterhalten werden und Kindertageseinrichtungen für den regulären Betrieb weiterhin geschlossen bleiben. Oberste Priorität hat dabei, eine weitere sich ra­sant ausbreitende Infektionswelle zu verhindern. Weil aber das wirtschaftliche Leben in den nächsten Tagen langsam wieder hochfährt, wurde entschieden, die Notbetreu­ung in Baden-Württemberg auszuweiten, um Eltern, die einer präsenzpflichtigen Arbeit nachgehen, zu entlasten.

Vom 27. April 2020 an wird deshalb die Notbetreuung in den Kindergärten aus­geweitet. So haben nicht nur Kinder deren Eltern in der kritischen Infrastruktur arbeiten, Anspruch auf Notbetreuung, sondern grundsätz­lich Kinder, bei denen beide Erziehungsberechtigte beziehungsweise die oder der Alleinerziehende einen außerhalb der Wohnung präsenzpflichtigen Arbeitsplatz haben und für ihren Arbeitgeber dort als unabkömmlich gelten.

Angebot bleibt weiter eine Notbetreuung
Aus Gründen des Infektionsschutzes umfasst die Erweiterung deshalb auch künftig nur ei­nen begrenzten Personenkreis. Vor diesem Hintergrund müssen die Eltern eine Bescheinigung von ihrem Arbeitgeber vorlegen sowie bestätigen, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist. Die Präsenzbescheinigung des Arbeitgebers muss die am Arbeitsplatz anwesenheitspflichtigen Tage und Zeiten enthalten. Bei Selbstständigen oder freiberuflich Tätigen genügt eine Eigenbescheinigung.

Gruppengröße: Gesundheitsschutz hat Vorrang
Aus Gründen des Gesundheits- und Infektionsschutzes findet die erweiterte Notbetreuung in möglichst kleinen Gruppen statt. Dabei haben Kinder Vorrang,

  • bei denen ein Elternteil in der kritischen Infrastruktur (gemäß Corona-Verordnung) arbeitet und unabkömmlich ist,
  • Kinder, deren Kindeswohl gefährdet ist (Kinder, bei denen das Kindeswohl gefährdet ist, sind auch dann an der erweiterten Notbetreuung teilnahmeberechtigt, wenn kein Elternteil berufstätig ist) sowie
  • Kinder, die im Haushalt einer bzw. eines Alleinerziehenden leben.

Die Entscheidung welche Kinder in die Notfallbetreuung aufgenommen werden, trifft ausschließlich die Leitung des Kindergartens.

Zur kritischen Infrastruktur zählen insbesondere:

  1. Die in den §§ 2 bis 8 der BSI-Kritisverordnung (BSI-KritisV) bestimmten Sektoren Energie, Wasser, Ernährung, Informationstechnik und Telekommunikation, Gesundheit, Finanz- und Versicherungswesen, Transport und Verkehr,
  2. die gesamte Infrastruktur zur medizinischen und pflegerischen Versorgung einschließlich der zur Aufrechterhaltung dieser Versorgung notwendigen Unterstützungsbereiche, der Altenpflege und der ambulanten Pflegedienste, auch soweit sie über die Bestimmung des Sektors Gesundheit in § 6 BSI-KritisV hinausgeht, die ambulanten Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe, die Leistungen nach §§ 67 ff. des Zwölften Buchs Sozialgesetzbuch erbringen, sowie gemeindepsychiatrische und sozialpsychiatrische Einrichtungen und Dienste, die einem Versorgungsvertrag unterliegen, und ambulante Einrichtungen und Dienste der Drogen- und Suchtberatungsstellen,
  3. Regierung und Verwaltung, Parlament, Organe der Rechtspflege, Justizvollzugs-und Abschiebungshaftvollzugseinrichtungen sowie notwendige Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge (einschließlich der Einrichtungen gemäß § 36 Absatz 1 Nummer 4 IfSG) sowie die in den § 1 Absatz 1 genannten Einrichtungen, soweit Beschäftigte von ihrem Dienstherrn oder Arbeitgeber unabkömmlich gestellt werden,
  4. Polizei und Feuerwehr (auch Freiwillige) sowie Notfall-/Rettungswesen einschließlich Katastrophenschutz, sowie die Einheiten und Stellen der Bundeswehr, die mittelbar oder unmittelbar wegen der durch das Corona-Virus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie im Einsatz sind,
  5. Rundfunk und Presse,
  6. Beschäftigte der Betreiber bzw. Unternehmen für den ÖPNV und den Schienenpersonenverkehr sowie Beschäftigte der lokalen Busunternehmen, sofern sie im Linienverkehr eingesetzt werden,
  7. die Straßenbetriebe und Straßenmeistereien sowie
  8. das Bestattungswesen.

Kinder für die keine Ausnahme nach der Verordnung vorgesehen ist, dürfen die Einrichtung nicht betreten.
Zur Anmeldung für die Notbetreuung füllen Sie bitte das Formular aus.

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-VO

Unter www.baden-württemberg.de  ist der Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-VO zu finden.

Nützliche Information zu Unterstützungs- und Beratungsangeboten

Wenn Sie sich psychisch belastet fühlen, wenden Sie sich an eine Person Ihres Vertrauens aus Ihrem persönlichen Umfeld oder nutzen Sie eines der folgenden Unterstützungs- und Beratungsangebote:

Die Telefonberatung der BZgA 
Telefon 0800 - 2322783
(Montag bis Donnerstag: 10 bis 22 Uhr und Freitag bis Sonntag: 10 bis 18 Uhr)

Telefonseelsorge 
Telefon 0800 - 111 0 111 oder 0800 - 111 0 222 (rund um die Uhr)

Nummer gegen Kummer
- für Kinder und Jugendliche, Telefon 116 111 (Montag bis Samstag: 14 bis 20 Uhr) 
- für Eltern, Telefon 0800 - 111 0 550 (Montag bis Freitag: 9 bis 11 Uhr, Dienstag und Donnerstag: 17 bis 19 Uhr)

Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen (BDP): BDP-Corona-Hotline 
Telefon 0800 777 22 44 (täglich: 8 bis 20 Uhr)

HelloBetter-Hotline 
Telefon 0800 00095 54 (täglich: 9 bis 18 Uhr)

Mehr Infos dazu finden Sie unter: https://www.zusammengegencorona.de/informieren/psychische-gesundheit/

Appell des Verbandsvorsitzenden an die Bevölkerung

Informationen zum Coronavirus - laufend aktualisiert

Hilfsdienste

Bürger aus dem Verbandsgebiet haben ihre Hilfe angeboten, um beispielsweise Einkäufe für ältere oder geschwächte Mitmenschen, die zu den Risikogruppen zählen und deshalb ihr Haus nicht verlassen, zu übernehmen.

Bei Bedarf melden Sie sich bitte bei Dirk Pfeffer, Telefon 8204-30 oder dpfeffer@schoenau-im-schwarzwald.de, der Kontakt zu den Helfern wird dann hergestellt.
Es wird darum gebeten, nur dann von dem Angebot Gebrauch zu machen, wenn keine Hilfe durch Familie und Freunde möglich ist. Das Angebot richtet sich an Risikogruppen und sollte nicht aus Bequemlichkeit genutzt werden. Haushalte und Personen die sich in häuflicher Quarantäne befinden, können über das Deutsche Rote Kreuz Schönau versorgt werden. Ansprechpartner ist Richard Renz, Telefon 0171 7880805.

Hotline für gestresste Familien

„Die vorübergehende Schließung von Einrichtungen und das geltende Kontaktverbot bedeuten nicht, dass Familien mit ihren Sorgen und Nöten auf sich allein gestellt sind“, erklärt Elke Zimmermann-Fiscella, Sozialdezernentin des Landkreises Lörrach. Hilfe bietet die neue Telefon-Hotline für gestresste Familien unter Telefon 07621 410-5555, die ab sofort montags bis samstags, jeweils von 9 bis 12 Uhr, erreichbar ist.

Die Pandemie und die Eindämmungsmaßnahmen stellen manche Familie auf eine Belastungsprobe, auf die sie nicht vorbereitet war. Mehr und mehr Eltern kommen an ihre Grenzen. "Wer sich entschließt, deshalb professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen, verhält sich verantwortungsvoll und kompetent," so Zimmermann-Fiscella weiter. "Ich begrüße daher die Hotline für Eltern und Jugendliche, mit der unsere Psychologische Beratungsstelle dem gestiegenen Unterstützungsbedarf gerecht wird."

"Ein Telefonat mit einem Jugend- und Erziehungsberater kann dazu beitragen, dem Stress zu Hause entgegenzuwirken", so der Psychologe Günter Koenemund zur unkomplizierten Telefonberatung. "Auch für scheinbar kleine Anliegen stehen wir zur Verfügung", ergänzt der Leiter der Psychologischen Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche des Landkreises Lörrach.
Für alle anderen Anliegen ist die Psychologische Beratungsstelle nach wie vor zu den üblichen Zeiten unter Telefon 07621 410-5353 oder unter psychologische.beratungsstelle@loerrach-landkreis.de erreichbar.
Weitere Informationen unter www.loerrach-landkreis.de/pb

Aktuelle Maßnahmen der Bundesregierung

Die Corona-Krise stellt uns alle vor enorme Herausforderungen. Es wird sehr viel von uns allen verlangt.


Die aktuellen Entscheidungen zeigen: Unser politisches Krisenmanagement funktioniert. Es wird auf allen Ebenen auf Hochtouren gearbeitet. Die Bundesregierung hat eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen: unter anderem Hilfen für Krankenhäuser und Pflege, ein neues Infektionsschutzgesetz und Hilfen für Familien. Um die Maßnahmen zu finanzieren, soll der Bundeshaushalt deutlich aufgestockt werden. Die eingeplanten Ausgaben steigen um 122,8 Milliarden auf 484,8 Milliarden Euro.

Zur Unterstützung für Klein- und Solo-Selbstständige stellt die Bundesregierung bis zu 50 Milliarden Euro an Hilfen bereit. Daraus sollen unter anderem Soforthilfen finanziert werden: bis 9.000 Euro Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 5 Beschäftigten; bis 15.000 Euro Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 10 Beschäftigten.
Die entsprechenden Anträge sollen unbürokratisch bei den örtlich zuständigen Industrie- und Handelskammern oder Handwerkskammern gestellt werden können. Die Abwicklung läuft dann über die L-Bank.
Darüber hinaus prüft das das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württembergs, das Programm des Landes zusätzlich auf Betriebe mit bis zu 100 Mitarbeitern auszuweiten. Sobald die Förderung des Bundes für Betriebe bis 10 Mitarbeiter angelaufen ist, könnten die hierfür nötigen finanziellen Spielräume entstehen. Neben den direkten Zuschüssen werden über die L-Bank auch Mittel in Milliardenhöhe zur Stärkung des Eigenkapitals besonders betroffener Unternehmen bereitgestellt. Auch ein Krisenberatungsprogramm für Selbstständige sowie kleine und mittelständische Unternehmen ist in Arbeit und das Bürgschaftsprogramm der L-Bank wird weiter ausgeweitet.

Nun ist ein zusätzliches KfW-Sonderprogramm 2020 an den Start gegangen. Die Mittel für das KfW Sonderprogramm sind unbegrenzt. Es steht sowohl kleinen, mittelständischen Unternehmen als auch Großunternehmen zur Verfügung. Die Kreditbedingungen wurden nochmals verbessert. Niedrigere Zinssätze und eine vereinfachte Risikoprüfung der KfW bei Krediten bis zu 3 Mio. Euro schaffen weitere Erleichterung für die Wirtschaft. Eine höhere Haftungsfreistellung durch die KfW von bis zu 90 Prozent bei Betriebsmitteln und Investitionen von kleinen und mittleren Unternehmen erleichtern Banken und Sparkassen die Kreditvergabe. Die verbesserten Bedingungen werden durch das Temporary Framework der Europäischen Kommission zum Beihilferecht ermöglicht, das am 19. März 2020 in Kraft getreten ist.
Die Programme stehen Unternehmen zur Verfügung, die wegen der Corona-Krise vorübergehend in Finanzierungsschwierigkeiten geraten sind. Konkret heißt dies, dass alle Unternehmen, die zum 31. Dezember 2019 nicht in Schwierigkeiten waren, einen Kredit beantragen können. Es können Investitionen und Betriebsmittel finanziert werden.

Zentrale Informationen zu Unterstützungsangeboten

Der Landkreis Lörrach hat in Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit, Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer und der Wirtschaftsregion Südwest GmbH eine Projektgruppe "Entschädigung/Wiederaufbau Wirtschaft" eingerichtet.

Diese sammelt relevante Informationen für Unternehmen, Selbstständige, Grenzgänger und Einzelpersonen und stellt diese zentral auf der Homepage der Wirtschaftsregion zur Verfügung. Hinweise auf Hilfsmaßnahmen, weiterführende Links und Hotlines finden Sie unter www.wsw.eu/coronavirus

Darüber hinaus finden Sie auch weiterhin aktuelle Informationen zum Coronavirus auf der Homepage des Landkreises. Unter anderem sind hier auch Empfehlungen zum Verhalten von Arbeitgebern dargestellt. Weiter findet sich dort auch das Formular für Arbeitgeber zum Antrag auf Verdienstausfallentschädigung nach §§ 56 ff des Infektionsschutzgesetzes (bspw. bei verordneter Quarantäne): www.loerrach-landkreis.de

Merkblatt für Unternehmen zu den Auswirkungen des Coronavirus

Soforthilfe für Soloselbstständige, Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe gestartet

Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern und L-Bank sind die Akteure, die gemeinsam die Auszahlung der Gelder steuern, die aus dem Soforthilfe-Programm des Landes für Gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe zur Verfügung stehen.

Hilfestellung bei der Feststellung der Antragsberechtigung sowie bei der Beantragung bietet die Online-Beratung der Kammern:
Die IHK Hochrhein-Bodensee, Telefon 07531 2860 333 und 07622 3907 333 sowie die Handwerkskammer Freiburg, Telefon 0761 21800 456

Informationen und Formulare unter www.bw-soforthilfe.de.

Kontakt

Gemeindeverwaltungsverband Schönau im Schwarzwald
Talstraße 22
79677 Schönau im Schwarzwald
Telefon 07673 8204-0
Fax 07673 8204-14

Direkter Kontakt zum Bürgerservice
Telefon 07673 8204-33 oder -34

info@schoenau-im-schwarzwald.de
Kontaktformular und Mängelmeldung

Öffnungszeiten

der Verbandsverwaltung im Rathaus Schönau

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Dienstag                    
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